La tempête Xynthia qui s’est abattue sur les côtes vendéennes et charentaises a été marquée par l’envahissement par la mer de nombreuses zones cotières : la conjonction instantanée de 3 phénomènes : la marée haute, la tempête et la rivière en arrière des côtes dont le niveau élevé ne put absorber le trop plein d’eau.

Aujourd’hui, l’île de Ré, par exemple, est coupée en trois.

Ces images rappellent les témoignages suite à l’ouragan Kathrina en Louisane ou alors à ceux des habitants de Maldives ou de Tuvalu. Dire aujourd’hui comme Météo France que “la tempête n’est pas liée au réchauffement climatique” est au minimum hasardeux, au pire peu rigoureux. Dire l’inverse l’est tout autant. Le fait que  nombre de voix s’élèvent pour dire que ça n’a rien à voir montre que le changement climatique  est désormais invoqué pour chaque événement météorologique. Weiterlesen »

Gestern gab es ein Workshop der Grünen Jugend Frankfurt über das Grundeinkommen mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Strengmann-Kuhn.

Wolfgang verfügt über eine sehr hohe Kompetenz über diese Thematik. Jahrelang hat er sich das Thema eingeeignet, und es ist eine Bereicherung, ihn in der Bundestagsfraktion der Grünen zu haben. Zugegeben, er gehört der Linke der Grünen, was in Hessen ein Handicap ist, um gute Chancen bei Wahlen zu haben. Politisch bin ich nicht unbedingt da, wo Wolfgang ist, bei Grundeinkommen sowie z.B. Garantierente liegt er gut, sachlich und kompetent.

Ich kann auch nur die Grüne Jugend Frankfurt danken, dieses Workshop organisiert zu haben. Das Thema Grundeinkommen interessiert mich seit 3 Jahren, und ich habe seitdem weniger Argumente dagegen gefunden.

Die Idee, dass jeder über ein Mindesteinkommen verfügen soll (etwa 800 € pro Monat), finanziert durch die Einkommensteuer, hat viele soziale und wirtschaftliche Vorteile. Die Armut von 15% der Bevölkerung auf 3% zu reduzieren wäre vor allem eine grosse Schritt, was 50 Jahre von Sozialpolitik nicht erreicht hat.

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Le sommet de Copenhague approche et je commence à lire un peu de littérature et à écouter différentes interventions.

On lit à peu près tout et son connaître, depuis la négation pure et dure du réchauffement climatique à l’effet panique le plus absolu. Il convient de démêler les débats, comme le dit avec justesse le géophysicien Vincent Courtillot, réputé “climato-sceptique” (quel vilain nom!), dans une excellente interview sur Marianne. Les journalistes en avaient d’ailleurs du mal à ne pas déceler de manichéisme dans le discours. Weiterlesen »

J’avais jusqu’ici des inquiétudes sur la pérennité long terme du tout nucléaire en France.

Je pense à juste titre que celui-ci bloque l’arrivée des énergies renouvelables, vu qu’en général il y a une relation inversement proportionnelle entre la part de nucléaire et la part de renouvelable dans la production électrique (en France comme ailleurs).

Mon inquiétude a évolué vers le long terme. Regardons les chiffres (publiés par le gouvernement) :

“La production totale nette d’électricité s’élève à 549,1 TWh, soit +0,8% par rapport à 2007. Elle se répartit en 418,3 TWh nucléaires (76,2%), 68,1 TWh hydrauliques (12,4%), 56,9 TWh thermiques classiques (10,4%) et 5,7 TWh éoliens et photovoltaïques (1,0%).”

La consommation est passée à 469 TWh. Ce qui semble être favorable l’est nettement moins lorsqu’on sait que la production française est majoritairement incapable de faire face aux pics de demande (faible flexibilité du parc nucléaire), assurés entre autres grâce aux barrages (suisses) et aux usines à charbon (allemandes).

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Es ist soweit. Frankreich soll der erste der G8-Länder werden, das ab 2010 die CO2-Steuer einzufügen.
Es ist also höchster Zeit, sich das Prinzip dieser Steuer anzueignen und als Waffe für mehr Ökologie und mehr soziale Gerechtigkeit durchzusetzen.

Die Idee der CO2-Steuer
Die CO2 Steuer ist einfach : wir müssen pro Tonne CO2 ein Preis geben und langsam anheben. Ein Preis von z.B. 30 € pro Tonne im ersten Jahr, und eine Anhebung um 30 € pro Jahr während 10 Jahren. Demzufolge würde sich das Benzin um 7 cents pro Jahr verteuern, der gleichen bei Heizöl oder Strom, wenn dieses fossiler Herkunft ist.
Sinn der Sache ist einfach. Wir nähern uns einer Welt der Knappheit an fossilen Ressourcen. Das sog. “peak oil” (Zeitpunkt, wo die Fördermenge an Öl nicht mehr steigen kann) ist für den Zeitraum 2010-2020 vorhergesagt. Bei Erdgas haben wir 10 Jahren mehr Luft, Kohle gibt es noch länger (wobei die Ausbeutung der ganzen Kohlereserven auf Erde fatale Wirkungen aus das Klima haben werden).
In anderen Wörter heisst es : der Ölpreis wird sich möglicherweise nach oben entwickeln (angenommen, dass einige Länder ihr wertvolles Öl weiter verkaufen wollen). Ob wir es wollen oder nicht, wird Autofahren, Heizung andrehen oder Strom herstellen teurer. Viel teurer.

Gegenüber dieser physischen Selbstverständlichkeit (die Prognose vom peak oil kommen etwa von Shell, ExxonMobil, Total oder der IEA und zeigen alle auf etwa das gleiche Datum) habe wir zwei Lösungen : entweder wir zahlen der exorbitanten Preis an fragwürdigen Ländern (die wahabbittische Theokratie Saudi Arabien, den gefährlichen Iran, das populistische Russland), oder wir behalten dieses Geld für uns, indem wir Steuern auf die Energie erheben. Und dann verteilen können.

Steuer erheben ist sehr unpopulär : wenn dies zum Umlenken einiger Verhalten gedacht ist, und andere Steuer senken kann, wird es bezweckt. Das Wirtschaftswachstum der 50 letzten Jahren folgte immer gleichzeitig einem Wachstum der Energie, was benötigt wurde. Die aktuelle Rezession hat z.B. zur Folge, dass 2009 zum ersten Mal in der Geschichte weniger Gas oder Erdöl verbraucht wird.
Übersetzt bedeutet dies einfach : sollten wir unser Wirtschafsmodell nicht ändern, ist Wachstum bei einer Reduzierung der Fördermenge an fossilen Energie nicht machbar. Die Physik verbietet es, gnadenlos.

Die Co2-Steuer würde bei dem aktuellen Verbrauch im ersten Jahr etwas mehr als 10 Millarden pro Jahr in die Kasse bringen. Im 10. Jahr sind es also mehr als 100 Milliarden (wobei es eine Fehlplanung wäre, zu glauben, der Verbrauch bliebe gleich – senkt er sich um 3% pro Jahr, sind es dann 50 Milliarden)). Dieses Geld soll in 3 Richtungen benutzt werden : die sozialärmste, die stark von der Entwicklung der Preise leiden werden, zu helfen (hier ist die Idee eines grünen Schecks gut) ; die Arbeit günstiger machen (durch Reduzierung der Sozialabgaben im Kombilohnen Bereich) ; die Wende zum CO2-freien Wirtschaft zu schaffen bzw. fördern.

Einführung eines grünen Schecks
Die Idee des grünen Schecks ist einfach und geht in Richtung der Grundeinkommens. 80 Millionen Bürger würden im ersten Jahr ein Scheck (oder Steuergutschrift) von je 50 € bekommen, Tendenz proportionnal am Steueraufkommen : eine 4-köpfige Familie könnte mit den 200 € die Anhebung von Heizöl (1.500 Liter * 0,06 € = 90 €), Benzin (1.200 Liter * 0,07 € = 84 €) oder Strom (1.600 kWh * 0,02 € = 32 €) auffangen. Ihr bleibt natürlich frei, zu entscheiden, ob sie Ihr Verhalten ändert, um Ihre Ausgaben zu ändern.
Dabei halten wir fest an der liberalen Idee : jeder darf machen, was ihm gefällt. Es geht uns nur dabei, dem Energieverbrauch einen Preis zu geben.

Reduzierung der Sozialabgaben und Kombilöhne
Die Idee der Grünen, die Sozialabgaben unporportional steigen zu lassen, um damit den Niedriglohnsektor zu fördern, ist mit dem neuen CO2-Steuer einfacher zu finanzieren.
Heute wird leider fast nur die Arbeit als Basis der sozialen Solidarität. In unserer Welt, wo Energie sehr günstig ist und immer günstiger geworden ist, wird sich bei der Verknappung der fossilen Energie die Auswirkung auf dem Arbeitsmarkt zeigen, etwa durch Arbeitslosigkeit. Um dies zu verhindern, sollen wir weg von der Arbeitbesteuerung und hin zur Energiebesteuerung.
Diese Massnahme wird auch die Unternehmen entlasten, die unter der CO2-Steuer leiden. Derzeit ist es für ein Unternehmen wirksamer, Arbeit in Energie umzuwandeln (durch etwa Verlagerung der Produktion in Drittländern). Das soll sich ändern, bevor es sich automatisch ändert.

Die Wende zur CO2-freien Wirtschaft fördern
Es reicht natürlich nicht, den Bürgern mittelbar eines Steuers anzufordern, sein Verhalten zu ändern, wenn gleichzeitig die öffentlichen und privaten Investitionen nicht gemacht werden, um dies zu verhelfen. Dabei ist es wichtig, dass der Staat Programme vertieft, um Renovierungen der privaten Immobilien in höchster Geschwindigkeit zu fördern.
Gleichzeitig soll der Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln ausgebaut werden, damit jeder eine Möglichkeit hat, vom Auto auszusteigen. Oder die Möglichkeiten der “home-office” für die Unternehmen ausgebaut werden.

Investition in Bildung, damit jeder Schüler, jeder Student, jeder Bürger über die Problematik Energie – Klima weiss.

Langfristig planen und ankündigen ist bei CO2-Steuer wichtig
Das wichtigste am CO2-Steuer ist die Verlässligkeit der Politik. Wenn eine solche Steuer eingeführt wird, soll sie langfristig gedacht werden, damit die Verbraucher sich darauf einstellen können.

Die CO2-freie Geselsschaft zu fördern ist nicht nur die Frage von Technologien, die uns retten werden. Sie fordert von jeden von uns, dass er sich von seinen Angewohneiten verabschiedet. Da ist der Preis das wichtigste Instrument dafür.

Cher amis d’Europe Ecologie,

par la voix de Jean-Vincent Placé, les Verts ont  annoncé qu’ils refusaient la main tendue du Mouvement Démocrate pour la constitution de listes communes aux régionales.

Cette main tendue était pourtant acceptée par plusieurs personnes dans Europe Ecologie, dont Gabriel Cohn-Bendit, qui désirait bien sûr un élargissement de la base jusqu’au MoDem et repoussait le sectarisme des Verts.

L’alliance entre Europe Ecologie et le MoDem lors du premier tour des régionales permettrait de faire éclater le système partisan duopolistique qui détruit la politique française. La possibilité de créer une alternative à ce bipartisme convenu existe. Les Verts viennent de la refuser, au nom d’Europe Ecologie.

La question qui se pose à Europe Ecologie est donc : que faites vous, existez-vous encore ? A regarder les têtes de listes écologistes pour les régionales, quasi toutes viennent du parti Vert, bien loin de la parité observée lors des régionales. Les Verts semblent en train de réaliser un hold-up sur un résultat (16% aux européennes) qui n’était pas que le leur : rappelons-nous que les 3 figures de proue d’Europe Ecologie étaient Daniel Cohn-Bendit, Eva Joly et José Bové, donc aucun n’appartient réellement au parti Vert (à l’exception du cas compliqué de Dany, qui doit éviter de répéter trop fort en France que ses amis de Francfort travaillent avec la droite à la mairie).

Europe Ecologie doit retrouver ses valeurs, notamment celle de l’ouverture à toutes les forces de mouvement pour un société plus juste et plus respectueuse de notre planète, une société qui intègre l’environnement dans son mode de pensée. Les amis d’Europe Ecologie multiplient les débats et discussions avec des personnalités du MoDem, pendant ce temps les Verts jouent aux sectaires en essayait, comble de l’opportunisme, de récupérer CAP 21, membre du MoDem, et pas le MoDem lui-même.

Par le message de Jean-Vincent Placé, les Verts montrent qu’ils ne souhaitent pas créer une alternative politique en France, une alternative qui ferait avancer ces grandes idées écolos, que je porte avant toutes autres.

C’est dommage. C’est pour ca que je n’ai jamais adhéré aux Verts en France. C’est pour ca que j’ai rejoint les Verts en Allemagne. Ceux-ci ont choisi de gouverner avec la CDU et les libéraux en Sarre, une alliance originale et jamais tentée, rompant avec la sempiternelle alliance à gauche. Les Verts ont compris en Allemagne que pour peser, il faut gouverner, et faire passer ses idées.

Le mieux est l’ennemi du bien, chers Verts. A force de tout vouloir parfaitement, vous n’avez pas grand chose. La preuve, c’est que ce sont les autres qui mettent en place les réformes écologiques (chichement, bien sûr, mais le début est bon).

Il grand temps pour le Mouvement Démocrate de répondre, y compris en se passant des Verts, à la main tendue d’Europe Ecologie. Il est temps que les voix écologistes du MoDem aspirent à l’élargissement de cette base politique que les Verts refusent. Il faut reprendre la main, dans cette perspective. Car tôt ou tard, mais avant les régionales, les électeurs se rendront compte que sous le nom d’Europe Ecologie se cachent les Verts, qui ont repris la main, et continuent une politique à vocation minoritaire.

Les élections législatives fédérales se sont déroulées le 27 septembre 2009.

Je profite de cette occasion pour donner son analyse, eu égard aux diverses simplifications retrouvées dans le presse française. Pour un français, les résultats semblent quelque peu insaisissables :
Une chancelière qui est reconduite, alors que son parti, la CDU réalise un score très moyen (33,8% et -1,4% par rapport à 2005, dus principalement à la CSU en Bavière).
Un parti libéral, FDP qui sort très renforcé, en récupérant nombre d’électeurs déçus de la CDU (14,6%, +4,8%).
Un SPD très recentré qui est en pleine déroute, avec 23% des voix (-11,2%).
Une aile gauche, die Linke, qui s’affirme clairement tout en s’avérant être un obstacle pour constituer une alternance à une coalition de centre-droit (11,9%, +3,2%).
Des écologistes qui ne profitent pas de la situation, puisqu’ils progressent peu (10,7%, +2,6%).

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2009 habe ich den deutschen Paß bekommen. Es ist mir gleichwohl eine Ehre und eine Verantwortung.

Die Ehre, daß ich Bürger eine großartige Nation geworden bin, die nach einer schwierigen Vergangenheit einer der freiheitlichsten Demokratie der Welt aufgebaut hat.

Die Verantwortung, daß ich an dieser Gesellschaft teilnehmen muß, damit sie besser wird.

Die Wahlen am 27. September ist wichtig für Deutschland, für Europa, für die Welt.

Darum werde ich wählen gehen.

Darum werde ich GRÜN wählen, weil….

…meine Vorstellungskraft am Ende ist, wenn Bahnfahrten über die gleiche Strecke von oft teurer sind als der Flug. Wenn fliegen 3mal mehr Treibhausgasen verursacht wie die Bahn und zudem durch keine Steuer belastet wird, kann man nicht sagen, daß die große Koalition für den Klimaschutz gekämpft hat. Das Flugverkehr trägt zu 3,5% der Treibhausgasen in der Welt, tendenz rasch steigend. Es ist kaum vorstellbar, zu sehen, dass auf eine Bahnticket Ökosteuer zu zahlen ist, während das Flugticket befreit ist.

Deshalb GRÜN, weil damit die Subventionierung der Flugindustrie beendet wird: eine Kerosinsteuer wird eingeführt und die Mehrwertsteuer für europaweite Flüge durchgesetzt. Somit können wir das Fliegen zu seinem echten Preis bezahlen. Subventionen an Flughäfenausbaus will GRÜN ablehnen. Es muss in öffentlichen Verkehr investiert werden, statt die klimaschädlichste Form des Personenverkehrs zu subventionnieren.

2009 habe ich den deutschen Paß bekommen. Es ist mir gleichwohl eine Ehre und eine Verantwortung.

Die Ehre, daß ich Bürger eine großartige Nation geworden bin, die nach einer schwierigen Vergangenheit einer der freiheitlichsten Demokratie der Welt aufgebaut hat.

Die Verantwortung, daß ich an dieser Gesellschaft teilnehmen muß, damit sie besser wird.

Die Wahlen am 27. September ist wichtig für Deutschland, für Europa, für die Welt.

Darum werde ich wählen gehen.

Darum werde ich GRÜN wählen, weil….

…ich es absurd finde, wie die aktuelle Regierung in Krisenzeiten Geld für marode Industrien ausgibt, wie etwa für die Abwrackprämie für umweltschädliche Autos, statt in zukunftsfähige Projekte zu investieren, die langfristig der ganzen Nation zum Vorteil sein wird.

Deshalb GRÜN, weil staatliche Investition ab jetzt nur in nachhaltigen Ideen investiert sein müssen: erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Bildung und öffentliche Verkehrsinfrastruktur. Somit werden 1 Millionen GRÜNE Arbeitsplätze in 4 Jahren geschaffen und langfristig gesichert werden, während die alte Politik immer wieder die gleichen Fehler machen wird und unnötig Geld ausgibt. Wir brauchen eine mutige Politik, die Deutschland einen Weg, um schnelle in die Zeitalter der Zukunft zu kommen.

2009 habe ich den deutschen Paß bekommen. Es ist mir gleichwohl eine Ehre und eine Verantwortung.

Die Ehre, daß ich Bürger eine großartige Nation geworden bin, die nach einer schwierigen Vergangenheit einer der freiheitlichsten Demokratie der Welt aufgebaut hat.

Die Verantwortung, daß ich an dieser Gesellschaft teilnehmen muß, damit sie besser wird.

Die Wahlen am 27. September ist wichtig für Deutschland, für Europa, für die Welt.

Darum werde ich wählen gehen.

Darum werde ich GRÜN wählen, weil….

…ich es unfair finde, daß Kinder, die in unterschiedliche Familien geboren sind, unterschiedliche Chancen im Leben haben, weil Bildung zu teuer geworden ist, weil Privatschulen sich verallgemeinert haben, weil angesammeltes Vermögen von Generation zu Generation fast steuerfrei übertragen wird.

Deshalb GRÜN, weil nur die Leistung der Kinder zählen soll, um zu entscheiden, ob sie Erfolg haben werden oder nicht. Es muß in Bildung investiert werden, damit jeden, insbesondere Migrantenkindern, eine Chance auf beruflichen Erfolg hat. Die Arbeit jedes einzelnen muß sich wieder lohnen und nicht die Herkunft. Die Erbschaftssteuer wird mit GRÜN angehoben werden, damit jeden, der von den Vorteilen des Rechtsstaates profitiert hat, um ein Vermögen anzusammeln, es zum Teil an den Staat zurückgibt. Eine Nation, die von der Fähigkeiten all ihrer Kinder nicht profitieren kann, ist nahe am Abgrund.