Es wird oft gehört, “Umweltschutz sowie Kampf für die Menschenrechte schadet die Wirtschaft, die Wachstum und den Kaufkraft, fordert letztendlich die Arbeitslosigkeit”.

Dann wird behauptet, dass die Grünen, die beide möchten, Spinner sind und auf dem Boden zurücklanden sollten. Nichts ist falscher als dieser Satz.

Sehen wir das am Beispiel Wohnen und Heizen. An meinem Beispiel.

Derzeit wohne ich in einem Altbau von 1957, das die Eigentümerin nicht renovieren will. Der Wärmebedarf liegt bei über 400 kWh/m². Für 60 m² verbrauchen wir 2.500 Liter Heizöl. Das ist wirtschaftlich, ökologisch und menschenrechtlich totaler Unsinn.

Hingegen wird das Haus, wo wir einziehen, gut gedämmt (ca. 80 kWh/m²) und die Wärme wir jetzt auch noch mit Hilfe der Sonne für Warmwasser und Heizung, was der Bedarf an Gas auf 55 kWh/m² senkt. Bald kommt ein Kamin/Ofen dazu.

Sehen wir nun die 3 Aspekten : Weiterlesen »

Gestern gab es ein Workshop der Grünen Jugend Frankfurt über das Grundeinkommen mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Strengmann-Kuhn.

Wolfgang verfügt über eine sehr hohe Kompetenz über diese Thematik. Jahrelang hat er sich das Thema eingeeignet, und es ist eine Bereicherung, ihn in der Bundestagsfraktion der Grünen zu haben. Zugegeben, er gehört der Linke der Grünen, was in Hessen ein Handicap ist, um gute Chancen bei Wahlen zu haben. Politisch bin ich nicht unbedingt da, wo Wolfgang ist, bei Grundeinkommen sowie z.B. Garantierente liegt er gut, sachlich und kompetent.

Ich kann auch nur die Grüne Jugend Frankfurt danken, dieses Workshop organisiert zu haben. Das Thema Grundeinkommen interessiert mich seit 3 Jahren, und ich habe seitdem weniger Argumente dagegen gefunden.

Die Idee, dass jeder über ein Mindesteinkommen verfügen soll (etwa 800 € pro Monat), finanziert durch die Einkommensteuer, hat viele soziale und wirtschaftliche Vorteile. Die Armut von 15% der Bevölkerung auf 3% zu reduzieren wäre vor allem eine grosse Schritt, was 50 Jahre von Sozialpolitik nicht erreicht hat.

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Es ist soweit. Frankreich soll der erste der G8-Länder werden, das ab 2010 die CO2-Steuer einzufügen.
Es ist also höchster Zeit, sich das Prinzip dieser Steuer anzueignen und als Waffe für mehr Ökologie und mehr soziale Gerechtigkeit durchzusetzen.

Die Idee der CO2-Steuer
Die CO2 Steuer ist einfach : wir müssen pro Tonne CO2 ein Preis geben und langsam anheben. Ein Preis von z.B. 30 € pro Tonne im ersten Jahr, und eine Anhebung um 30 € pro Jahr während 10 Jahren. Demzufolge würde sich das Benzin um 7 cents pro Jahr verteuern, der gleichen bei Heizöl oder Strom, wenn dieses fossiler Herkunft ist.
Sinn der Sache ist einfach. Wir nähern uns einer Welt der Knappheit an fossilen Ressourcen. Das sog. “peak oil” (Zeitpunkt, wo die Fördermenge an Öl nicht mehr steigen kann) ist für den Zeitraum 2010-2020 vorhergesagt. Bei Erdgas haben wir 10 Jahren mehr Luft, Kohle gibt es noch länger (wobei die Ausbeutung der ganzen Kohlereserven auf Erde fatale Wirkungen aus das Klima haben werden).
In anderen Wörter heisst es : der Ölpreis wird sich möglicherweise nach oben entwickeln (angenommen, dass einige Länder ihr wertvolles Öl weiter verkaufen wollen). Ob wir es wollen oder nicht, wird Autofahren, Heizung andrehen oder Strom herstellen teurer. Viel teurer.

Gegenüber dieser physischen Selbstverständlichkeit (die Prognose vom peak oil kommen etwa von Shell, ExxonMobil, Total oder der IEA und zeigen alle auf etwa das gleiche Datum) habe wir zwei Lösungen : entweder wir zahlen der exorbitanten Preis an fragwürdigen Ländern (die wahabbittische Theokratie Saudi Arabien, den gefährlichen Iran, das populistische Russland), oder wir behalten dieses Geld für uns, indem wir Steuern auf die Energie erheben. Und dann verteilen können.

Steuer erheben ist sehr unpopulär : wenn dies zum Umlenken einiger Verhalten gedacht ist, und andere Steuer senken kann, wird es bezweckt. Das Wirtschaftswachstum der 50 letzten Jahren folgte immer gleichzeitig einem Wachstum der Energie, was benötigt wurde. Die aktuelle Rezession hat z.B. zur Folge, dass 2009 zum ersten Mal in der Geschichte weniger Gas oder Erdöl verbraucht wird.
Übersetzt bedeutet dies einfach : sollten wir unser Wirtschafsmodell nicht ändern, ist Wachstum bei einer Reduzierung der Fördermenge an fossilen Energie nicht machbar. Die Physik verbietet es, gnadenlos.

Die Co2-Steuer würde bei dem aktuellen Verbrauch im ersten Jahr etwas mehr als 10 Millarden pro Jahr in die Kasse bringen. Im 10. Jahr sind es also mehr als 100 Milliarden (wobei es eine Fehlplanung wäre, zu glauben, der Verbrauch bliebe gleich – senkt er sich um 3% pro Jahr, sind es dann 50 Milliarden)). Dieses Geld soll in 3 Richtungen benutzt werden : die sozialärmste, die stark von der Entwicklung der Preise leiden werden, zu helfen (hier ist die Idee eines grünen Schecks gut) ; die Arbeit günstiger machen (durch Reduzierung der Sozialabgaben im Kombilohnen Bereich) ; die Wende zum CO2-freien Wirtschaft zu schaffen bzw. fördern.

Einführung eines grünen Schecks
Die Idee des grünen Schecks ist einfach und geht in Richtung der Grundeinkommens. 80 Millionen Bürger würden im ersten Jahr ein Scheck (oder Steuergutschrift) von je 50 € bekommen, Tendenz proportionnal am Steueraufkommen : eine 4-köpfige Familie könnte mit den 200 € die Anhebung von Heizöl (1.500 Liter * 0,06 € = 90 €), Benzin (1.200 Liter * 0,07 € = 84 €) oder Strom (1.600 kWh * 0,02 € = 32 €) auffangen. Ihr bleibt natürlich frei, zu entscheiden, ob sie Ihr Verhalten ändert, um Ihre Ausgaben zu ändern.
Dabei halten wir fest an der liberalen Idee : jeder darf machen, was ihm gefällt. Es geht uns nur dabei, dem Energieverbrauch einen Preis zu geben.

Reduzierung der Sozialabgaben und Kombilöhne
Die Idee der Grünen, die Sozialabgaben unporportional steigen zu lassen, um damit den Niedriglohnsektor zu fördern, ist mit dem neuen CO2-Steuer einfacher zu finanzieren.
Heute wird leider fast nur die Arbeit als Basis der sozialen Solidarität. In unserer Welt, wo Energie sehr günstig ist und immer günstiger geworden ist, wird sich bei der Verknappung der fossilen Energie die Auswirkung auf dem Arbeitsmarkt zeigen, etwa durch Arbeitslosigkeit. Um dies zu verhindern, sollen wir weg von der Arbeitbesteuerung und hin zur Energiebesteuerung.
Diese Massnahme wird auch die Unternehmen entlasten, die unter der CO2-Steuer leiden. Derzeit ist es für ein Unternehmen wirksamer, Arbeit in Energie umzuwandeln (durch etwa Verlagerung der Produktion in Drittländern). Das soll sich ändern, bevor es sich automatisch ändert.

Die Wende zur CO2-freien Wirtschaft fördern
Es reicht natürlich nicht, den Bürgern mittelbar eines Steuers anzufordern, sein Verhalten zu ändern, wenn gleichzeitig die öffentlichen und privaten Investitionen nicht gemacht werden, um dies zu verhelfen. Dabei ist es wichtig, dass der Staat Programme vertieft, um Renovierungen der privaten Immobilien in höchster Geschwindigkeit zu fördern.
Gleichzeitig soll der Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln ausgebaut werden, damit jeder eine Möglichkeit hat, vom Auto auszusteigen. Oder die Möglichkeiten der “home-office” für die Unternehmen ausgebaut werden.

Investition in Bildung, damit jeder Schüler, jeder Student, jeder Bürger über die Problematik Energie – Klima weiss.

Langfristig planen und ankündigen ist bei CO2-Steuer wichtig
Das wichtigste am CO2-Steuer ist die Verlässligkeit der Politik. Wenn eine solche Steuer eingeführt wird, soll sie langfristig gedacht werden, damit die Verbraucher sich darauf einstellen können.

Die CO2-freie Geselsschaft zu fördern ist nicht nur die Frage von Technologien, die uns retten werden. Sie fordert von jeden von uns, dass er sich von seinen Angewohneiten verabschiedet. Da ist der Preis das wichtigste Instrument dafür.

2009 habe ich den deutschen Paß bekommen. Es ist mir gleichwohl eine Ehre und eine Verantwortung.

Die Ehre, daß ich Bürger eine großartige Nation geworden bin, die nach einer schwierigen Vergangenheit einer der freiheitlichsten Demokratie der Welt aufgebaut hat.

Die Verantwortung, daß ich an dieser Gesellschaft teilnehmen muß, damit sie besser wird.

Die Wahlen am 27. September ist wichtig für Deutschland, für Europa, für die Welt.

Darum werde ich wählen gehen.

Darum werde ich GRÜN wählen, weil….

…meine Vorstellungskraft am Ende ist, wenn Bahnfahrten über die gleiche Strecke von oft teurer sind als der Flug. Wenn fliegen 3mal mehr Treibhausgasen verursacht wie die Bahn und zudem durch keine Steuer belastet wird, kann man nicht sagen, daß die große Koalition für den Klimaschutz gekämpft hat. Das Flugverkehr trägt zu 3,5% der Treibhausgasen in der Welt, tendenz rasch steigend. Es ist kaum vorstellbar, zu sehen, dass auf eine Bahnticket Ökosteuer zu zahlen ist, während das Flugticket befreit ist.

Deshalb GRÜN, weil damit die Subventionierung der Flugindustrie beendet wird: eine Kerosinsteuer wird eingeführt und die Mehrwertsteuer für europaweite Flüge durchgesetzt. Somit können wir das Fliegen zu seinem echten Preis bezahlen. Subventionen an Flughäfenausbaus will GRÜN ablehnen. Es muss in öffentlichen Verkehr investiert werden, statt die klimaschädlichste Form des Personenverkehrs zu subventionnieren.

2009 habe ich den deutschen Paß bekommen. Es ist mir gleichwohl eine Ehre und eine Verantwortung.

Die Ehre, daß ich Bürger eine großartige Nation geworden bin, die nach einer schwierigen Vergangenheit einer der freiheitlichsten Demokratie der Welt aufgebaut hat.

Die Verantwortung, daß ich an dieser Gesellschaft teilnehmen muß, damit sie besser wird.

Die Wahlen am 27. September ist wichtig für Deutschland, für Europa, für die Welt.

Darum werde ich wählen gehen.

Darum werde ich GRÜN wählen, weil….

…ich es absurd finde, wie die aktuelle Regierung in Krisenzeiten Geld für marode Industrien ausgibt, wie etwa für die Abwrackprämie für umweltschädliche Autos, statt in zukunftsfähige Projekte zu investieren, die langfristig der ganzen Nation zum Vorteil sein wird.

Deshalb GRÜN, weil staatliche Investition ab jetzt nur in nachhaltigen Ideen investiert sein müssen: erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Bildung und öffentliche Verkehrsinfrastruktur. Somit werden 1 Millionen GRÜNE Arbeitsplätze in 4 Jahren geschaffen und langfristig gesichert werden, während die alte Politik immer wieder die gleichen Fehler machen wird und unnötig Geld ausgibt. Wir brauchen eine mutige Politik, die Deutschland einen Weg, um schnelle in die Zeitalter der Zukunft zu kommen.

2009 habe ich den deutschen Paß bekommen. Es ist mir gleichwohl eine Ehre und eine Verantwortung.

Die Ehre, daß ich Bürger eine großartige Nation geworden bin, die nach einer schwierigen Vergangenheit einer der freiheitlichsten Demokratie der Welt aufgebaut hat.

Die Verantwortung, daß ich an dieser Gesellschaft teilnehmen muß, damit sie besser wird.

Die Wahlen am 27. September ist wichtig für Deutschland, für Europa, für die Welt.

Darum werde ich wählen gehen.

Darum werde ich GRÜN wählen, weil….

…ich es unfair finde, daß Kinder, die in unterschiedliche Familien geboren sind, unterschiedliche Chancen im Leben haben, weil Bildung zu teuer geworden ist, weil Privatschulen sich verallgemeinert haben, weil angesammeltes Vermögen von Generation zu Generation fast steuerfrei übertragen wird.

Deshalb GRÜN, weil nur die Leistung der Kinder zählen soll, um zu entscheiden, ob sie Erfolg haben werden oder nicht. Es muß in Bildung investiert werden, damit jeden, insbesondere Migrantenkindern, eine Chance auf beruflichen Erfolg hat. Die Arbeit jedes einzelnen muß sich wieder lohnen und nicht die Herkunft. Die Erbschaftssteuer wird mit GRÜN angehoben werden, damit jeden, der von den Vorteilen des Rechtsstaates profitiert hat, um ein Vermögen anzusammeln, es zum Teil an den Staat zurückgibt. Eine Nation, die von der Fähigkeiten all ihrer Kinder nicht profitieren kann, ist nahe am Abgrund.

2009 habe ich den deutschen Paß bekommen. Es ist mir gleichwohl eine Ehre und eine Verantwortung.

Die Ehre, daß ich Bürger eine großartige Nation geworden bin, die nach einer schwierigen Vergangenheit einer der freiheitlichsten Demokratie der Welt aufgebaut hat.

Die Verantwortung, daß ich an dieser Gesellschaft teilnehmen muß, damit sie besser wird.

Die Wahlen am 27. September ist wichtig für Deutschland, für Europa, für die Welt.

Darum werde ich wählen gehen.

Darum werde ich GRÜN wählen, weil….

…ich es nicht mehr hören kann, daß man die Steuer der Reicheren reduziert, weil sie dadurch mehr Wachstum und somit mehr Arbeitsplätze versprechen. Mit 5 Millionen Arbeitslosen und eine Kluft zwischen Reichsten und Ärmsten, die größer geworden ist, kann man nur sagen, daß diese Politik eine Fehler gewesen ist: die Solidarität hat sich durch die Entlastung der Reicheren aufgelöst.

Deshalb GRÜN, weil endlich Solidarität neu geschrieben werden muß. Weil die Reicheren, die am meisten vom Wachstum der Kapitalmärkte profitiert haben, einen Teil zum Erhalt der Gesellschaft in diesen Krisenzeiten abgeben sollten: 5% der Bevölkerung besitzen 47% des Vermögens. Dies wird erreicht durch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Einführung einer zeitlich befristeten, einmaligen Vermögensabgabe nach Artikel 106 des Grundgesetzes. Egal ob es mich auch betrifft. Ich habe auch gut von der Grosszügigkeitdes Staates in der Vergangenheit profitiert.

[Artikel geschrieben mit Jean-Marie Langlet, Vertreter der in Nord-Deutschland lebenden Franzosen für die Mouvement Démocrate]

Das Institut Francais in Frankfurt am Main schließt nach fast 60 Jahren seines Bestehens seine Türen am 31. August.

Diese Schließung geschieht nicht ohne Vorwarnung. Es ist das Ergebnis einer Reihe von Management-Fehlern und Entscheidungen der verschiedenen Akteure, die zwar wertvoll und kompetent waren, aber nicht unbedingt an ihrem Platz in dieser Stadt. Frankfurt ist traditionell unabhängig und eher an die globale angelsächsische Wirtschaft und Finanzwelt ausgerichtet. Sie zählt mit dem Rhein-Main-Gebiet zur der höchsten Konzentration von Ansiedlungen von Französischen Unternehmen in Deutschland : dies stellt prozentual die größte Gemeinde von Franzosen, die in Deutschland leben (1% der Bevölkerung). Weiterlesen »

via www.gruene21.de

Die Welt braucht Heilung in Form von Ideen für die Zukunft

In der aktuellen Lage ist es nötig den Bürgerinnen und Bürgern ehrlich gegenüber zu treten. Dabei müssen wir gleichzeitig über die Ernsthaftigkeit der Situation aufklären, aber auch die Chancen einer grünen Politik erklären. Forschung, Bildung, Gerechtigkeit, Ökologie, Freiheit und Nachhaltigkeit müssen unsere Leitmotive sein.
Um einen totalen Kollaps der deutschen Wirtschaft zu verhindern, müssen kleine und mittelständische Unternehmen unterstützt werden, indem sie Liquidität für Investitionen erhalten. Dieses Geld muss vor allem von staatlichen Banken kommen und von öffentlichen Geldern. Diese Form der Hilfe soll ausschließlich zukunftorientierten Investitionen dienen, wie etwa der Forschung in den Bereichen der Nano- und Biotechnologie, der erneuerbaren Energien und der klimafreundlichen Aktivitäten. Deutschland muss wieder High-Tech-Land werden und langfristig das Niveau der USA und Japan erreichen! Dazu ist es notwendig Bedingungen zu schaffen, um für gut ausgebildete Zuwanderinnen und Zuwanderer attraktiv zu werden. Emissionshandel und CO2-Steuer bringen zugleich Geld in die öffentlichen Kassen und fördern die Unternehmen und Haushalte, sich CO2-arme Technologien zu zuwenden, und damit langfristig Kaufkraft zu generieren.
Grüne Technologien sind angesichts der Klima- und Energiewandel das Wachstumsmotor der Zukunft: für die Wirtschaft und zugleich für die soziale Gerechtigkeit.

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via www.gruene21.de

Die besondere Härte der aktuellen Rezession begründet sich hauptsächlich durch die hohe Exportabhängigkeit. Der deutschen Wirtschaft kann ein Zusammenbruch in allen Bereichen drohen, vor allem die Fertigungsindustrie ist gefährdet.

Die Arbeitslosigkeit wird sich stark erhöhen (1 Millionen Arbeitslose mehr im September 2009 als im Vergleich zum Vorjahr), selbst die Maßnahmen wie Kurzarbeit werden die Lage leider nur aufschieben, nicht aufheben. Die Koalition hofft, dass die schwerwiegenden Verschlechterung erst nach den Wahlen eintreten. Bis dahin wird versucht, mit alten Lösungen auf eine komplett neue Situation zu reagieren. Es fehlt in der Regierung der Mut neue und erfolgsversprechende Konzepte zu Wagen.

Die Belastungen auf unser Sozialsicherungssystem werden schnell steigen, was wiederum die Frage nach der Finanzierung stellt. Weiterlesen »