Es ist soweit. Frankreich soll der erste der G8-Länder werden, das ab 2010 die CO2-Steuer einzufügen.
Es ist also höchster Zeit, sich das Prinzip dieser Steuer anzueignen und als Waffe für mehr Ökologie und mehr soziale Gerechtigkeit durchzusetzen.
Die Idee der CO2-Steuer
Die CO2 Steuer ist einfach : wir müssen pro Tonne CO2 ein Preis geben und langsam anheben. Ein Preis von z.B. 30 € pro Tonne im ersten Jahr, und eine Anhebung um 30 € pro Jahr während 10 Jahren. Demzufolge würde sich das Benzin um 7 cents pro Jahr verteuern, der gleichen bei Heizöl oder Strom, wenn dieses fossiler Herkunft ist.
Sinn der Sache ist einfach. Wir nähern uns einer Welt der Knappheit an fossilen Ressourcen. Das sog. “peak oil” (Zeitpunkt, wo die Fördermenge an Öl nicht mehr steigen kann) ist für den Zeitraum 2010-2020 vorhergesagt. Bei Erdgas haben wir 10 Jahren mehr Luft, Kohle gibt es noch länger (wobei die Ausbeutung der ganzen Kohlereserven auf Erde fatale Wirkungen aus das Klima haben werden).
In anderen Wörter heisst es : der Ölpreis wird sich möglicherweise nach oben entwickeln (angenommen, dass einige Länder ihr wertvolles Öl weiter verkaufen wollen). Ob wir es wollen oder nicht, wird Autofahren, Heizung andrehen oder Strom herstellen teurer. Viel teurer.
Gegenüber dieser physischen Selbstverständlichkeit (die Prognose vom peak oil kommen etwa von Shell, ExxonMobil, Total oder der IEA und zeigen alle auf etwa das gleiche Datum) habe wir zwei Lösungen : entweder wir zahlen der exorbitanten Preis an fragwürdigen Ländern (die wahabbittische Theokratie Saudi Arabien, den gefährlichen Iran, das populistische Russland), oder wir behalten dieses Geld für uns, indem wir Steuern auf die Energie erheben. Und dann verteilen können.
Steuer erheben ist sehr unpopulär : wenn dies zum Umlenken einiger Verhalten gedacht ist, und andere Steuer senken kann, wird es bezweckt. Das Wirtschaftswachstum der 50 letzten Jahren folgte immer gleichzeitig einem Wachstum der Energie, was benötigt wurde. Die aktuelle Rezession hat z.B. zur Folge, dass 2009 zum ersten Mal in der Geschichte weniger Gas oder Erdöl verbraucht wird.
Übersetzt bedeutet dies einfach : sollten wir unser Wirtschafsmodell nicht ändern, ist Wachstum bei einer Reduzierung der Fördermenge an fossilen Energie nicht machbar. Die Physik verbietet es, gnadenlos.
Die Co2-Steuer würde bei dem aktuellen Verbrauch im ersten Jahr etwas mehr als 10 Millarden pro Jahr in die Kasse bringen. Im 10. Jahr sind es also mehr als 100 Milliarden (wobei es eine Fehlplanung wäre, zu glauben, der Verbrauch bliebe gleich – senkt er sich um 3% pro Jahr, sind es dann 50 Milliarden)). Dieses Geld soll in 3 Richtungen benutzt werden : die sozialärmste, die stark von der Entwicklung der Preise leiden werden, zu helfen (hier ist die Idee eines grünen Schecks gut) ; die Arbeit günstiger machen (durch Reduzierung der Sozialabgaben im Kombilohnen Bereich) ; die Wende zum CO2-freien Wirtschaft zu schaffen bzw. fördern.
Einführung eines grünen Schecks
Die Idee des grünen Schecks ist einfach und geht in Richtung der Grundeinkommens. 80 Millionen Bürger würden im ersten Jahr ein Scheck (oder Steuergutschrift) von je 50 € bekommen, Tendenz proportionnal am Steueraufkommen : eine 4-köpfige Familie könnte mit den 200 € die Anhebung von Heizöl (1.500 Liter * 0,06 € = 90 €), Benzin (1.200 Liter * 0,07 € = 84 €) oder Strom (1.600 kWh * 0,02 € = 32 €) auffangen. Ihr bleibt natürlich frei, zu entscheiden, ob sie Ihr Verhalten ändert, um Ihre Ausgaben zu ändern.
Dabei halten wir fest an der liberalen Idee : jeder darf machen, was ihm gefällt. Es geht uns nur dabei, dem Energieverbrauch einen Preis zu geben.
Reduzierung der Sozialabgaben und Kombilöhne
Die Idee der Grünen, die Sozialabgaben unporportional steigen zu lassen, um damit den Niedriglohnsektor zu fördern, ist mit dem neuen CO2-Steuer einfacher zu finanzieren.
Heute wird leider fast nur die Arbeit als Basis der sozialen Solidarität. In unserer Welt, wo Energie sehr günstig ist und immer günstiger geworden ist, wird sich bei der Verknappung der fossilen Energie die Auswirkung auf dem Arbeitsmarkt zeigen, etwa durch Arbeitslosigkeit. Um dies zu verhindern, sollen wir weg von der Arbeitbesteuerung und hin zur Energiebesteuerung.
Diese Massnahme wird auch die Unternehmen entlasten, die unter der CO2-Steuer leiden. Derzeit ist es für ein Unternehmen wirksamer, Arbeit in Energie umzuwandeln (durch etwa Verlagerung der Produktion in Drittländern). Das soll sich ändern, bevor es sich automatisch ändert.
Die Wende zur CO2-freien Wirtschaft fördern
Es reicht natürlich nicht, den Bürgern mittelbar eines Steuers anzufordern, sein Verhalten zu ändern, wenn gleichzeitig die öffentlichen und privaten Investitionen nicht gemacht werden, um dies zu verhelfen. Dabei ist es wichtig, dass der Staat Programme vertieft, um Renovierungen der privaten Immobilien in höchster Geschwindigkeit zu fördern.
Gleichzeitig soll der Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln ausgebaut werden, damit jeder eine Möglichkeit hat, vom Auto auszusteigen. Oder die Möglichkeiten der “home-office” für die Unternehmen ausgebaut werden.
Investition in Bildung, damit jeder Schüler, jeder Student, jeder Bürger über die Problematik Energie – Klima weiss.
Langfristig planen und ankündigen ist bei CO2-Steuer wichtig
Das wichtigste am CO2-Steuer ist die Verlässligkeit der Politik. Wenn eine solche Steuer eingeführt wird, soll sie langfristig gedacht werden, damit die Verbraucher sich darauf einstellen können.
Die CO2-freie Geselsschaft zu fördern ist nicht nur die Frage von Technologien, die uns retten werden. Sie fordert von jeden von uns, dass er sich von seinen Angewohneiten verabschiedet. Da ist der Preis das wichtigste Instrument dafür.
